17 de marzo de 2010

Wieder Wahlen in Bolivien, eine neue Herausforderung für den Sozialismus

Am kommenden 4. April werden wieder Wahlen in Bolivien stattfinden. Diesmal werden die „Gobernadores“/Gouverneure (früher Präfekten genannt), die wichtigsten Amtsträger auf regionaler Ebene, und Oberbürgermeister für die neun Departamentos oder Regionen Boliviens gewählt. Damit steht der regierenden Partei Bewegung zum Sozialismus/Movimiento al Socialismo (MAS)auch eine neue politische Herausforderung bevor.

Nach dem schlagenden Wahlsieg der Partei des Präsidenten Evo Morales Aima am 6. Dezember 2009 ist nicht nur er für weitere 5 Jahre in seinem Amt bestätigt worden, sondern auch die Zweidrittel-Mehrheit im Parlament gesichert - ein Wahlergebnis, das zum ersten mal in den 27 Jahren demokratischer Geschichte Boliviens vorkam. Keine andere politische Partei hatte diesen Wahlerfolg erreichen können: Alle Regierungen bis zur Wahl von Morales basierten auf politischen Koalitionen und Mega-Koalitionen und von daher waren auch die Regierungspläne eine einzige Ämterverteilung, die alle 4 oder 5 Jahre zerstört und komplett umgebaut wurde.

Der letzte Wahlsieg bedeutet für Morales und seine Regierung eine große Verantwortung besonders bei der Bekämpfung der Korruption und bei der Weiterführung der sozialistischen Revolution, obwohl die Opposition Morales vorwirft, die Spaltung der bolivianischen Gesellschaft vertieft und gefördert zu haben. Die nächsten Wahlen werden dann zeigen, ob die ersten drei Monate der Regierung Morales die erwünschte Zustimmung der bolivianischen Bevölkerung erreicht hat und ob die Opposition noch geschwächter ist. Für die bolivianischen Regionen bedeutet diese Wahl die Bestärkung der Autonomie und auch die Förderung der bolivianischen Einheit.

Wahlbefragung

Den Ergebnissen der letzten Wahlbefragung zufolge könnte die Bewegung zum Sozialismus den Wahlsieg in sechs der neun Departamentos oder Regionen Boliviens erreichen. Man nennt vor allem die Regionen im Hochland, nämlich La Paz, Oruro und Potosí, wo die Mehrheit der MAS-Anhänger wohnen, nicht nur Indios aus den Urvölkern Aymara und Quechua, sondern auch die Mittelschicht. Außerdem spricht man von Chuquisaca, Pando und Cochabamba, weitere drei Departamentos, in denen die Opposition nur schwach ist.

Das Departamento Santa Cruz ist seit dem Anfang der Regierung von Evo Morales Aima die Region der Opposition, und die neue Wahlbefragung der internationalen Befragungsfirma Ipsos bestätigt auch diese Tatsache. Der Gouverneur-Kandidat der Partei Grün/Verde, Rubén Costas, würde der Wahlbefragung zufolge in Santa Cruz mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen. Immerhin liegt aber der Kandidat der MAS auf dem zweiten Platz der Wahlpräferenz in diesem Departamento. Im Departamento Beni, das im Norden Boliviens liegt, liegt der Gouverneur- Kandidat der Partei Zuerst Beni/Primero, Beni Ernesto Suárez, auf dem ersten Platz der Wahlpräferenz vor der strittigen Kandidatur der ehemaligen Schönheitskönigin Jessica Suárez. Im Departamento Tarija liegen die Gouverneur-Kandidaten Mario Cossío (Weg zur Veränderung/Camino al Cambio) und Carlos Cabrera (MAS), auf dem ersten Platz

Traditionelle Parteien?

In diesen Wahlen werden die traditionellen politischen Parteien nicht mehr erscheinen. Wohl aber sind die Kandidaten die gleichen Politiker, die vor Jahren Bolivien mitregierten und die nach den katastrophalen Wahlniederlagen im Jahre 2005 ganz verzweifelt nach neuen politischen Organisationen gesucht haben. Einige haben sogar ihre festen Überzeugungen und ideologischen Prinzipien vergessen oder einfach ausgetauscht, damit ihnen die Politiksphäre nicht entgeht.

Die einzige traditionelle Partei, die an den Wahlen teilnimmt, ist die bekannte und fast ausgestorbene Movimiento Nacionalista Revolucionario (MNR), die die Nationalrevolution im Jahre 1952 angeführt hat. Die anderen politischen Gruppierungen, die kandidieren, wurden erst für diese Wahl gegründet. Einige davon haben nur eine regionale und sehr eingeschränkte Reichweite, was auch nicht sehr positiv für ein Land ist, das immer noch politische Führer braucht. Evo Morales bleibt ja nicht für immer.

Bild: Camilo Cárdenas M./Murillo Platz in La Paz - Bolivien. Die Anhänger der regierenden Partei Bewegung zum Sozialismus feiern den Wahlsieg am 6.12.2009.
Artikel veröffentlicht in http://bolivien.mediaquell.com/

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