7 de abril de 2010

Wahlergebnisse in Bolivien: Demokratisches Gleichgewicht und neue politische Aussicht

Das bolivianische Volk hat entschieden, die Demokratie hat gewonnen und das politische Gleichgewicht soll jetzt die Regionen Boliviens regieren. Die regierende Partei Bewegung zum Sozialismus/Movimiento al Sozialismus (MAS) konnte am vergangenen 4. April nicht den Wahlerfolg vom Dezember 2009 wiederholen und muss derzeit auf regionaler und auf Gemeindeebene mit der Opposition zusammen agieren. Obwohl der bolivianische Präsident Evo Morales Aima ein paar Stunden nach der ersten öffentlichen Bekanntmachung der Wahlergebnisse behauptete, dass seine Partei wieder gewonnen hat, konnten doch die Oppositionsanhänger ihren Wahlerfolg in den wichtigsten Regionen Boliviens feiern.

Den ersten Wahlergebnissen zufolge haben die MAS-Gouverneurs-Kandidaten die Wahlen in fünf der neun Departementos oder Regionen Boliviens gewonnen, nämlich in Chuquisaca (51%), La Paz (50%), Cochabamba (62%), Oruro (56%)und Potosí (63%). Momentan spricht man über einen Gleichstand zwischen den Kandidaten der MAS und der Opposition in Pando, wo die Stimmenzählung wegen Regelwidrigkeit in einigen Wahllokalen unterbrochen werden musste. In den ersten vier Regionen ist die Unterstützung der regierenden Partei im Vergleich zu den Wahlergebnissen vom Dezember 2009 trotzdem gesunken. Die Opposition hat wieder die Unterstützung der Bevölkerung in Tarija (49%), Santa Cruz (51%) und Beni (43%) bekommen, den drei Departamentos des so genannten Halbmonds/Media Luna, wo die ersten Autonomiebestrebungen zustande gekommen sind. So hat das Departamento Santa Cruz noch einmal seine führende Oppositionseinstellung bestätigt.

Die Bewegung zum Sozialismus hat auf Gemeindeebene das Bürgermeisteramt in nur drei der neun Hauptstädte Boliviens gewonnen, in Cochabamba (40%) und Pando (55%) sowie in El Alto (38%), der zweitwichtigsten Stadt im Departamento La Paz. Die Opposition gewann in Sucre-Chuquisaca (48%), La Paz (48%), Oruro (40%), Potosí (52%), Tarija (52%), Santa Cruz (54%) und Trinidad-Beni (50%). Die Wahlniederlage der regierenden Partei in Oruro und in La Paz auf Gemeindeebene ist ein besonderer Schlag für den Präsidenten Evo Morales, da diese andinen Regionen ihn seit seinem ersten Wahlerfolg im Jahre 2005unterstützt haben.

Weniger Wahlunterstützung für die regierende Partei

Im Allgemeinen hat sich die Wahlunterstützung der Bewegung zum Sozialismus landesweit reduziert, im Jahre 2009 hat die MAS 56% der Stimmen bekommen, aber in die letzten Wahlen nur 51%.

Im Jahre 2009 erreichte die Partei des Präsidenten einen historischen Wahlerfolg in La Paz mit 80% der Wählerstimmen, bei den letzten Wahlen vom 4. April bekam die Bewegung zum Sozialismus nur noch 50% Unterstützung. Obwohl diese Zahlen auch nicht so dramatisch sind, die Ergebnisse sollten die Bewegung zum Sozialismus zum Nachdenken bringen, insbesondere was ihr Verhältnis zu den anderen politischen Gruppierungen betrifft.

In Cochabamba, Oruro, Potosí, Tarija und Santa Cruz sind die Zahlen der regierenden Partei im Vergleich zu den Wahlergebnissen vom Dezember 2009 auch geringer geworden. Nur in Pando und Beni kann man von besseren Ergebnissen sprechen.

Der neue politische Protagonist auf Gemeindeebene ist die Partei Bewegung ohne Angst/Movimiento sin Miedo (MSM), deren Bürgermeisterkandidaten in La Paz und Oruro gewonnen haben. Langfristig gesehen, war die Bewegung ohne Angst die einzige politische Partei, die bessere Wahlergebnisse erhalten hat in Vergleich zu anderen Vertretern der Opposition, die nur eine regionale und sehr eingeschränkte Reichweite haben.

Neue politische Aussicht

Einer der Zwecke der Demokratie ist nicht nur die Förderung der Volksbeteiligung an den Wahlen, sondern auch dem Staat politische Stabilität zu verleihen. Diese Stabilität beruht auch auf einem politischen Gleichgewicht, das jede Art von Totalitarismus vermeiden hilft.

Die Bewegung zum Sozialismus sollte sich eine neue politische Strategie und vor allem eine neue und mehr konstruktive Einstellung überlegen, ihre Herausforderung heißt jetzt, ihre Revolution zu verwirklichen und ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren, weil Bolivien es verdient hat.

Bild: Camilo Cárdenas M./Das Zentrum von La Paz - Bolivien.
Artikel veröffentlicht in http://bolivien.mediaquell.com/

No hay comentarios.:

Publicar un comentario

Comentarios:

Otras voces y palabras

Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...