21 de octubre de 2008

Histórico: Bolivia P L E N A. Refundación, renacimiento, revolución.

Han tenido que pasar muchos siglos y muchos muertos -indios y k´aras- para que Bolivia llegue a este punto trascendental de su apasionante historia contemporánea.

El segundo renacimiento democrático boliviano se inicia hoy, martes 21 de octubre, después de que el Congreso Nacional aprobó la Ley de Convocatoria al Referendo Dirimitorio y Constituyente que se celebrará el próximo 25 de enero de 2009 y en el que el pueblo boliviano podrá -una vez más- autodefinirse y reencontrarse en la búsqueda de su dignidad y en pos de la reconstrucción de su historia que ahora es su presente. Este logro inédito y visionario no es "un cambio estructural", en Bolivia no puede hablarse más de una coyuntura temporal, porque el país ha demostrado que las coyunturas son sólo discursivas y no permiten avanzar y que las estructuras no están para cambios ni para remiendos y que de hecho, no le pertenecen como vocablo a un país en el que "lo comunitario" está tomando su lugar. La conformación plurinacional del país y de su población (el hecho de que más del 50% es indígena) no es ni estructural ni coyuntural, es una r e a l i d a d.

De aprobarse el nuevo texto constitucional que ya no es un "collage" de parches, reformas y contrareformas político-institucionales, Bolivia estaría re-ingresando al nuevo siglo con el reconocimiento pleno de su carácter plurinacional y comunitario, reconociendo que los indígenas también conforman parte del estado con todos los elementos de su cosmovisión que por siglos ha convivido y ha sido compartida también por los no indígenas del país. De aprobarse la nueva constitución los ciudadanos estarían frente a la obligación de elegir nuevamente a las principales autoridades del ejecutivo y del legislativo del país en diciembre de 2009.

Sin ser una "verdad absoluta" o un dogma ideológico, el nuevo texto constitucional puede considerarse como la piedra fundamental de un nuevo Estado, cuyos ímpetus autonómicos por ejemplo, han superado las barreras de un Estado centralista y de la actual Constitución. La creciente necesidad de una nueva Carta Magna es irrefutable.

Presidente
El presidente Evo Morales, "el indio, el cocalero, el indefinido". La sola alusión del indio como Presidente Constitucional de TODOS los bolivianos podrá seguir provocando urticaria en los círculos más indómitos de la oligarquía nacional y en algunos otros que tras la elección de Morales se descubrieron sangre azul y piel clara, sin embargo la entereza y sobre todo el carácter visionario de Evo quedarán para la historia, así como la huella de su paso no sólo en el país sino en el resto del cono sur.

Evo, nuEvo... ¿y de nuEvo en el 2009? Así será, si la voluntad popular así lo decide y elige. Y si no, el camino que hasta ahora se ha recorrido y sobre todo el impulso generado serán imparables no sólo por inercia, sino por autodecisión.

Sentir
Sin cansarme de repetir que sí, que es cierto que no estoy allá y que no estoy viviendo el día a día de la revolución como me gustaría, quiero decirte país, que me enorgullece tu presente y que eres cada día más digno de mi respeto y admiración.

18 de octubre de 2008

Kurzvortrag

Ana Rosa López de Cárdenas, lic.rer.reg.

Die Planung in Lateinamerika
nach der Demokratisierung der 1980er Jahre


Kurzvortrag bei der Mitgliederversammlung 2008 des Fördervereins der Postgraduierten des Instituts für Regionalwissenschaft (IfR) e.V.

In fast allen Ländern Lateinamerikas – mit Ausnahme von Costa Rica, Venezuela und Kolumbien – herrschten in den 1970er Jahren Militärjuntas als autoritäre Regimes. In dieser Zeit waren alle zivilgesellschaftlichen Kräfte der Länder entmachtet, was alle Bereiche des Staates betraf.

Die sogenannte Wiedergeburt der Demokratie, die ihren Auftakt 1978/79 in Ecuador hatte, verlief seitdem in Lateinamerika unterschiedlich schnell, aber unter gemeinsamen widrigen soziökonomischen und politisch-kulturellen Bedingungen. Bereiche wie wirtschaftliche Stabilität, Landwirtschaft, Erziehung, Gesundheit und Bürgerbeteiligung haben in den ersten Jahren der Re-Demokratisierung an Bedeutung gewonnen und wurden auch wichtige Felder der internationalen Strategien, die Einrichtungen wie die Weltbank oder der Internationale Währungsfonds (IWF) verfolgten. Solche Strategien wurden begleitet von den Reformen und Gesetzen, die die demokratischen Regierungen Lateinamerikas durchzusetzen versucht haben und noch versuchen.

Vor diesem Hintergrund sollen in diesem kurzen Vortrag folgende zwei Themen näher betrachtet und erörtert werden:

- Die Planung in Lateinamerika nach der Demokratisierung der 1980er Jahre als Anleihe bei fremden Vorbildern statt einer eigenständigen Vorgehensweise.
- Die Rolle der Demokratie in den aktuellen Szenarien der Planung in Lateinamerika nach fast 30 Jahren Demokratisierung.

Anlass für diesen Kurzvortrag war die Wiedereinführung der Demokratie am 10.10.1982 in meinem Heimatland Bolivien. Seitdem sind fast 30 Jahre mit einer Reihe von politischen und wirtschaftlichen Reformen und Gesetzen vergangen, die zur Verbesserung der Lebensführung der Bevölkerung führen sollten. Dazu gehörten auch zahllose soziale Geschehnisse und leider blutige Unruhen, die die Geschichte Boliviens geändert haben.

Was hat das mit Planung zu tun? Zunächst muss man daran erinnern, dass die Planung in Bolivien und auch in fast allen Ländern Südamerikas sehr eng mit den sogenannten internationalen „Entwicklungsmodellen“ verbunden ist. Diese gaben den Rahmen vor, nach dem sich schon vor der Demokratisierung die politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen in Lateinamerika richteten.

So war nach dem 2. Weltkrieg in den 1950er Jahren das erklärte Entwicklungsziel die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts, weshalb für viele Länder Lateinamerikas die Wertschöpfung im Vordergrund stand. In der nächsten Dekade hat das Pro-Kopf-Einkommen an Bedeutung gewonnen. Damit rückte die Wohlstandsmehrung der Bevölkerung in den Blick. Bei beiden Ansätzen blieben aber die rein wirtschaftlichen und monetären Interessen wichtiger als soziale und menschliche Bestrebungen.

Ab den 1960ern sind andere Themen wichtiger geworden, nämlich die Förderung und Verbesserung des Gesundheits- und Erziehungswesens und die Senkung der Sterberate der Kinder sowie die Überwindung der Armut und die Behebung der sozialen Ausgrenzung. Bei diesen Zwecken hat das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme, UNDP) eine ganz wichtige Rolle gespielt, besonders bei der Herstellung der entsprechenden Kennwerte. Seitdem veröffentlicht das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen jährliche Berichte und Studien über diese Themen, die ganz aufschlussreich sein können, aber nicht praktisch nützlich. Die Programme, die die Regierungen dazu unternommen haben, wurden vielfach von externen Beratern entworfen, die die soziale Realität der „Entwicklungsländer“ kaum oder gar nicht kannten. Einige von diesen Beratern kannten weder die Sprache noch die Kultur dieser Länder und haben nur ein paar Monate vor Ort gearbeitet. Mit ihrem Weggang wurde auch die Fortsetzung von Programmen und Projekten unterbrochen.

Während der 1970er Jahre galten als Entwicklungsziele die Behebung der Diskriminierung aller Art und seit Ende der 1980er Jahre hat sich die Entwicklungsdiskussion unter dem englischen Schlagwort "sustainable development" („nachhaltige Entwicklung“) ausgeweitet. Die Brundtland Kommission der Vereinten Nationen definiert in ihrem Abschlussbericht „Our Common Future“ (Unsere gemeinsame Zukunft) von 1987 nachhaltige Entwicklung als Entwicklung „die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen“.

Spuren dieser unterschiedlichen Ansätze finden sich z.B. auch in Bolivien. Der Planungsapparat Boliviens ist in etwa 50 Jahren mit ständigen militärischen Putschen und zivilen Aufständen zustande gekommen. Die Demokratie wurde erst 1982 wiedererlangt und von diesem Zeitpunkt an verändert sich der bolivianische Staatsaufbau. Begleitet wurde dieser Wandel von „strukturellen Anpassungen“, die nicht nur Bolivien, sondern auch anderen Ländern Lateinamerikas von außen von internationalen Einrichtungen wie der Weltbank oder dem Internationalen Währungsfonds aufgezwungen worden waren. Das blieb nicht ohne Folgen für den Planungsapparat.

Mit mehreren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformen wurde und wird versucht, durch die Modernisierung des Staatswesens die Lebensführung der Einwohner zu erleichtern und die Armut zu überwinden. Diese Modernisierung ist in Bolivien wie in anderen Länder Lateinamerikas von dem politischen Modethema „nachhaltige Entwicklung“ überlagert worden.

Die entscheidende Frage dabei ist: Warum sind die Entwicklungsländer nach mehr als 30 Jahren immer noch arm oder erst auf dem Weg zur "Entwicklung"? Warum fördern die internationalen Einrichtungen keine eigenständigen Planungsansätze in Lateinamerika?

Die Finanzierung ist natürlich die erste Antwort. Die Länder Lateinamerikas sind noch nicht in der wirtschaftlichen Lage, um ganze „Entwicklungsprogrammen“ zu finanzieren - wohl aber, um sie zu entwerfen.

Gute Beispiele dafür sind das Volksbeteiligungs- und das Dezentralisierungsgesetz in Bolivien. Beide gehören zu einer Reihe von Gesetzen und Verordnungen zur Modernisierung des Staates. Obwohl sie auch zum Umkreis der von außen aufgezwungenen „strukturellen Anpassungen“ gehören, haben sich beide Gesetze sehr eingehend mit den Bestrebungen und Nöten der Bevölkerung auseinandergesetzt.

Das Volksbeteiligungsgesetz von 1994 hat eine neue gemeindliche Landschaft geschaffen, in der die Gemeinden als wichtigste Planungseinheiten auftauchen. Dieses Gesetz hat den Waltbereich der Gemeindeverwaltung Boliviens bzw. ihre Zuständigkeiten erweitert und den Gemeindeeinwohnern Beteiligungsrechte und -möglichkeiten gegeben.

Das Dezentralisierungsgesetz von 1995 befasst sich mit der Departamentsverwaltung bzw. der Präfektur. Deren Waltbereich soll so gestaltet werden, dass die Departamente selbstständig – ohne Einwirkung der Zentralregierung – ihre Mittel verwalten und investieren.

Diese beiden Gesetze sollten ein gemeinsames Arena&Agenda-Feld schaffen und ordnen, in dem nicht nur die Zuständigkeiten der öffentlichen Akteure erweitert, sondern auch klare gesetzliche Abstimmungsverfahren eingeführt werden. Letztere fehlen noch in Bolivien, um die so genannte Staatsmodernisierung zu erreichen.

Besonders mit dem Volksbeteiligungsgesetz ist die Förderung der Beteiligung auch der indianischen Gemeinschaften, Bauernvereinigungen und Nachbarschaften am politischen und wirtschaftlichen Staatsleben festgeschrieben worden. „Dieses Gesetz hat einen neuen politischen, verwaltungstechnischen und sozialen Rahmen geschaffen, der heute die Grundlage für die gesamte Staatsverwaltung bildet“ (FUENTES 1999, S. 10).

In den letzten fünf Jahren haben diese Themen jedoch an Bedeutung verloren besonders in Bolivien, wo die sozialen Spannungen und die politische Instabilität in den Vordergrund getreten sind.

Damit komme ich zum zweiten Thema meines Referats: Die Rolle der Demokratie in den aktuellen Szenarien der Planung in Lateinamerika nach fast 30 Jahren Demokratisierung.

Die aktuellen Szenarien der Planung in Lateinamerika haben sich in den letzten fünf Jahren sehr geändert. Zu erkennen ist, dass die Bestrebungen der Gesellschaft an Bedeutung gewonnen haben, nicht nur im Sinne der Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene, sondern auch im Sinne der politischen Einflussnahme auf nationale Entscheidungen. In Bolivien waren z.B. die Verstaatlichung der Gas- und Ölvorkommen und die Autonomiebestrebungen – vor allem der Departamente im Nordosten des Landes – die Hauptthemen der politischen Auseinandersetzung, bei denen die Frontlinien den Rissen in der Bevölkerung folgten. Man darf nicht vergessen, dass in Bolivien über 60 % der Bevölkerung indianischer Abstammung ist, die Macht jedoch immer in den Händen der Mittelschicht und vor allem der sogenannten Oberklasse lag.

Man darf auch nicht vergessen, dass –so, wie die Planung in Südamerika sehr eng mit den sogenannten internationalen „Entwicklungsmodellen“ verbunden war– die Planung in Bolivien fast nie einem dauerhaften Leitfaden gefolgt ist. Jede Regierung bzw. politische Partei hat immer Veränderungen und Reformen vorgenommen, die vor allen die früheren Ansätze nicht fortgeführt haben.

Seit der Regierung des ersten Indio-Präsidenten Boliviens, Evo Morales, ist auch die Planung anders geworden. Der große Unterschied ist, dass diese Planung nur von einer politischen Partei, der linksorientierten Bewegung zum Sozialismus (Movimiento al Socialismo – MAS) konzipiert wurde und nicht von einer politischen Koalition aus mehreren Parteien, wie es bis 2004 der Fall war, der letzten und schließlich zerbrochenen Regierung von Gonzalo Sánchez de Lozada. So sind die Maßnahmen wie die Verstaatlichung der Gas- und Ölvorkommen oder die Einsetzung der Verfassungsgebenden Versammlung ein deutliches Beispiel einer eigenständigen, nicht von außen bestimmten Planung. Obwohl alle diese Reformen viele Konflikte mit sich gebracht haben, wurden sie von der Bevölkerung verlangt und nicht von der Regierung aufgedrängt sondern gefördert.

Die konfliktauslösenden Autonomiebewegungen sind – vor allem im Nordosten und Süden des Landes – auch keine reinen Bestrebungen mehr, sondern gesellschaftliche Gruppierungen zur Schaffung eines hybriden Staates, in dem Zentralismus und die Autonomie unter einer einzigen politischen Verfassung stehen – was für einen „neuen bolivianischen Staat“ völlig unzureichend wäre.

So hat die Planung noch einen langen Weg vor sich, auf dem kein fremdes Rezept treffsicher sein kann. Die Anpassung kann eine mögliche und vorläufige Lösung sein, aber das reicht auch nicht für ein Land, dessen Einwohner sich frontal in einer Arena der Unterschiede getroffen haben und diesmal mit den gleichen Bestrebungen: Beteiligung und Macht. Für diese komplizierte Lage braucht Bolivien weder eine externe Finanzierung noch fremde Experten, sondern eine neue Demokratie.

Ähnliche Bespiele haben sich in den letzten Jahren in anderen Ländern Südamerikas verbreitet. Am 28.09.2008 hat sich Ecuador durch ein Referendum eine neue Verfassung gegeben, die die Stellung des Präsidenten stärkt und Minderheiten mehr Teilhabe am Staatswesen sichert. In Venezuela und Brasilien z.B. weht der Wind in eine ähnliche Richtung, so dass man von einer Re-Demokratisierung der Demokratie sprechen kann. Chile ist dabei ein besonderes Beispiel, insbesondere weil die amtierende Regierung zu versuchen scheint, das Land wieder als einen Teil des Subkontinentes zu sehen.

In diesem Zusammenhang findet man noch deutlichere Beispiele in der südamerikanischen Arena. So ist die neuerliche Vermittlung der UNASUR – die Union Südamerikanischer Nationen – in dem bolivianischen Konflikt zwischen den linksgerichteten bolivianischen Befürwortern der Zentralregierung und den reichen Departamenten des Landes im September ein gutes Beispiel für einen eigenen Weg der Konfliktbewältigung.

Die Union Südamerikanischer Nationen sucht nicht nur die schon lange erwünschte südamerikanische Integration. Ihr Bestreben ist die Überwindung von Ungleichheit, sozialer Ausgrenzung, Hunger, Armut und Unsicherheit. Obwohl das Vorbild für diesen politischen Integrationsversuch die Europäische Union ist, will die Mehrheit der Mitgliedstaaten mit der Union eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik etablieren, was die bisherigen südamerikanischen Staatenbündnisse wie Mercosur (Mercado Común del Sur = Gemeinsamer Markt Südamerikas) und CAN (Comunidad Andina de Naciones = Andengemeinschaft) nicht vorgesehen hatten.

Nach den blutigen und tragischen Geschehnissen vom 11. September 2008 im Norden Boliviens wurde die Demokratie wieder von der Instabilität bedroht. Der US-Botschafter in La Paz, Philip Goldberg, wurde von der Regierung Boliviens aufgefordert, das Land zu verlassen, und dabei gilt die Vermittlung der UNASUR durch das Dokument „Declaración de la Moneda“ vom 15. September 2008 als die erste eigene politische südamerikanische Intervention, die die Demokratie Boliviens in Schutz genommen hat.

Diese Vermittlung kam noch von außen, aber nicht aus einem Büro in einem Hochhaus in den USA oder in Europa, sondern von zwölf demokratischen Staaten, die versuchen wollen, einen eigenständigen Weg zur „Entwicklung“ zu schaffen. Dabei mögen ihre Reden und ihre Taten nicht ganz nach dem Geschmack der Regierung der USA sein. Der Vorteil dabei ist, dass sich das Selbstbild der „Entwicklungsländer“ verändert hat und damit hat sich auch ihre langjährige Entwicklungsabhängigkeit auf den Weg der Selbstentdeckung und Aufklärung gemacht. Wenn dabei Fehler gemacht werden ist das natürlich schmerzlich, aber dann werden die Verantwortlichen wenigstens zu Hause zu erkennen sein.

17 de octubre de 2008

Referendum

Bolivia: Referéndum revocatorio
Los hechos y los escenarios


Texto elaborado por Ana Rosa López de Cárdenas
Karlsruhe, Agosto de 2008

Antecedentes
El primer hecho político e histórico que ni Bolivia ni los bolivianos deben perder de vista es la elección democrática de Evo Morales como Presidente de la República en el año 2005. A la cabeza de su partido político Movimiento al Socialismo (MAS), Evo Morales consiguió lo que ningún otro candidato había conseguido en los últimos 23 años de vida democrática del país: el 50% más uno del voto popular (53,74%). Ni Morales ni el MAS se vieron en la necesidad de entablar una coalición política para ocupar la presidencia de la república, lo cual podría considerarse como un primer síntoma de estabilidad política y gubernamental.

Los desafíos del nuevo gobierno fueron delineados incluso antes de la propia elección; las principales demandas de los bolivianos estaban estrechamente ligadas a dos temas: la recuperación de los recursos naturales -específicamente el gas- y el referéndum autonómico. Ambos temas que ninguno de los gobiernos transitorios que se sucedieron tras la renuncia de Gonzalo Sánchez de Lozada (Presidente electo hasta octubre de 2003) logró concretar. Tampoco se puede olvidar que la decisión ciudadana de elegir a Evo Morales como Presidente venía con una fuerte carga no sólo de esperanza sino también de castigo a los llamados partidos políticos tradicionales. La elección de Morales como el Primer Mandatario de origen aymará del país es por ello un hito histórico para la democracia y la política bolivianas.

Tras casi tres años de gobierno, el país vivió otras tantas situaciones trascendentales que se encargaron de dibujarle un nuevo rostro a la realidad nacional, hablamos por ejemplo del establecimiento de la Asamblea Constituyente, la nacionalización de los hidrocarburos y al re-posicionamiento de Bolivia en el concierto de las naciones. No cabe duda de que el gobierno de Morales tiene una tendencia socialista que se ha hecho evidente particularmente en su llamada posición antiimperialista, misma en la que muchos políticos de la oposición han querido ver la réplica del sistema de gobierno cubano y sobre todo la injerencia del gobierno venezolano.

Política exterior: relación con Venezuela y Cuba
El gobierno de Morales se identificó plenamente con las tendencias políticas de los países vecinos, especialmente Brasil, Cuba y Venezuela. La estrecha relación existente entre Evo Morales y el Primer Mandatario venezolano, Hugo Chávez ha dejado de ser sin embargo, una relación bilateral para convertirse hasta cierto punto en un “compadrazgo” que no ha sido bien recibido en la población boliviana.

El ingreso de militares venezolanos por una parte, así como de médicos cubanos al país ha despertado susceptibilidades que la oposición ha aprovechado para criticar al gobierno. Cabe la posibilidad de que el gobierno actual no esté delimitando adecuadamente su relación intergubernamental con Venezuela.

El papel de la oposición
La oposición, básicamente representada por el partido político llamado Poder Democrático Social - PODEMOS (organización política fundada por el ex-Presidente Jorge Quiroga Ramírez), tiene las característica inequívocas de una oposición poco constructiva y más que todo contestataria, hecho que no es una novedad en el escenario político nacional.

La oposición sin embargo, no sólo está presente en el Poder Legislativo a través de los diputados y senadores, sino también en las Prefecturas de Departamento que hasta hace algunos años eran cargos de confianza del presidente de la República. Cabe recordar que los prefectos de departamento también fueron elegidos por voto popular y de manera paralela en las elecciones general de 2005.

El discurso que hasta ahora ha manejado la oposición política permite afirmar que son dos los temas fundamentales que hasta ahora los opositores no han sido capaces de digerir, en primer lugar el corte socialista del gobierno actual y el hecho de que un “indio” ocupe la silla presidencial.

En el ámbito social, son varios los grupos de civiles que a pocas semanas de la realización del referéndum revocatorio han incrementado sus medidas de presión en contra del gobierno, por ejemplo los discapacitados, los mineros, los maestros entre algunos otros.

Los diferentes referédums autonómicos que hasta ahora se han llevado a cabo en el país y que fueron iniciados por el departamento de Santa Cruz, dan la impresión también de un país que por una parte estuviera fracturado y que por otra está iniciando un proceso de cambio profundo a partir de una realidad autonómica que ac-tualmente sobrevive como un híbrido en un estado centralista. Esta nueva imagen puede considerarse también como una amenaza para los resultados positivos que el gobierno de Morales espera obtener del referéndum revocatorio.

Referéndum revocatorio: perspectivas
Tras algunos meses de discusiones y polémicas sobre el tema, el 12 de mayo de 2008 fue promulgada la Ley del Referéndum Revocatorio cuya realización está prevista para el próximo 10 de agosto.

Después de una serie de movilizaciones protagonizadas por los prefectos de departamento en contra de las medidas adoptadas por el gobierno, el Presidente Evo Morales anunció por segunda vez a principios de diciembre de 2007 la realización de un referéndum revocatorio que permita ya sea garantizar el “modelo del cambio” o dar lugar a una salida a la crisis.

¿Qué le espera a Bolivia tras el referéndum revocatorio? Esa es hoy por hoy la gran incógnita. Según la Ley del Referédum Revocatorio, existen dos posibilidades. Si llegara a ganar el SI, el Presidente Morales se mantendría en el cargo hasta la finalización de su mandato constitucional y se esperaría que a través de ello cesen también las protestas de diferentes sectores sociales de la población, a través de ello se esperaría también que quede garantizada la continuidad de un gobierno de cambio que el país necesita urgentemente. En caso de que ganara el NO, el Presidente Morales convocará nuevas elecciones generales y queda la posibilidad a confirmar, de una reelección. En caso de que sea posible la reelección, es plausible un nuevo mandato de Morales, en caso de que la población eligiera a otro candidato, la paleta de líderes políticos en el país está demasiado desgastada, no hay figuras de reno
vación ni que sean capaces de ganar la confianza de la población.

11 de agosto de 2008

Sí, hace ya más de un lustro que no estoy en Bolivia y sin embargo allí estoy con toda la fuerza de mi sentimiento y la de mi pensamiento, intentando ser parte de la historia que no puedo compartir en carne y que aun así me duele y me llena.

Otras voces y palabras

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